15.11.2006, 10:49
Der Verwaltungsgerichtshof hat nun entschieden, daĂ es nicht strafbar ist, andere Verkehrsteilnehmer mit der Lichthupe vor einer Radarfalle zu warnen. Ein Autofahrer hatte fĂŒr diese Art der Warnung 72 Euro Strafe zahlen sollen und geklagt. Der VwGH hob den Starfbescheid auf – es gebe keinen Grund, jemandem Blinkzeichen zu verbieten.
Nach §22 StVO muss ein Lenker andere StraĂenbenĂŒtzer warnen, wenn es die Verkehrssicherheit erfordert. Dabei dĂŒrfen Schallzeichen und Blinkzeichen, die nicht blenden, eingesetzt werden. Ein VERBOT derartiger MaĂnahmen findet sich allerdings in der StVO nicht!
Gestraft werden kann nur, wenn andere Verkehrsteilnehmer dadurch geblendet werden. Andere optische Warnzeichen als Lichthupen oder Blinksignale, die ĂŒber einen lĂ€ngeren Zeitraum abgegeben werden, sind nach §100 KFG ebenfalls verboten. Die genaue Stellungnahme des VwGH gibts hier.
Achtung aber an alle, die in den nĂ€chsten Monaten ihre TheorieprĂŒfung ablegen wollen: auf den Ăbungs- und PrĂŒfungs-CDs gilt es nach wie vor als falsch, wenn man die Lichthupe zum Warnen vor einer Radarfalle einsetzt!
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15.11.2006, 10:30
Ab heute gilt erstmals die Winterreifenpflicht fĂŒr LKW ĂŒber 3,5 Tonnen, die im MĂ€rz 2006 mit der 27. Novelle des KFG beschlossen wurde. Lkws und Sattelzugfahrzeuge mit einem höchstzulĂ€ssigen Gesamtgewicht von mehr als 3.500 kg, Omnibusse und Gelenkkraftfahrzeuge mĂŒssen demnach von 15. November bis 15. MĂ€rz mit Winterreifen an mindestens einer Antriebsachse ausgerĂŒstet sein. Die Mindestprofiltiefe betrĂ€gt 6 mm bei Diagonalreifen oder 5 mm bei Radialreifen. ZusĂ€tzlich sind auch Schneeketten mitzufĂŒhren. Diese Regelung gilt auch fĂŒr LKW mit auslĂ€ndischem Kennzeichen, die Polizei kann bei Zuwiderhandeln und GefĂ€hrdung der Verkehrssicherheit die Weiterfahrt verbieten. Achtung: laut einer Erlass des Verkehrsministeriums mĂŒssen zwischen 15.11. und 15.3 auch bei der jĂ€hrlichen ĂberprĂŒfung des LKW Winterreifen montiert sein, sonst gibts kein positives PrĂŒfgutachten (Quelle)!
PKW sind von der Regelung nicht betroffen, es ist auch laut Verkehrsministerium nicht geplant, eine Winterreifenpflicht fĂŒr PKW einzufĂŒhren.
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10.11.2006, 18:23
Wo Omnibusse fahren, haben Autos nichts verloren – unter keinen UmstĂ€nden. Keine Ahnung, wo Spuren fĂŒr Autobusse derartig massiv gesichert werden, die Konstruktion der Sperre muss aber offenbar sehr stabil ausgelegt sein. Beim schwarzen PKW öffnet sich der Airbag, beim letzten Opfer geht sogar die Frontscheibe dabei drauf!
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13.10.2006, 09:17
GefĂ€lschte Uhren und T-Shirts kennt man ja aus diversen UrlaubslĂ€ndern. Nun werden auch komplette Autos nachgebaut: die Firma CMEC aus Suzhou in China hat das Design des Smart fortwo 1:1 kopiert, einziger Unterschied zum Original ist der Elektroantrieb, der den Zwerg bei einer Reichweite von 100 km gerade mal auf 55 km/h beschleunigen soll. Die Plagiate sollen ab 2007 in Europa zum Preis von 4200 Euro verkauft werden, angeblich befinden sich bereits die ersten Exemplare in Ungarn und GroĂbritannien. Die AnwĂ€lte des Mutterkonzerns Daimler-Chrysler sind bereits dabei, mögliche rechtliche Schritte zu ĂŒberprĂŒfen.
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